Immunität Aufgehoben Afd

immunität aufgehoben afd Das Wichtigste kompakt aus der Hauptstadtregion. Der abendliche Informationsklassiker in der Radiolandschaft luft zuverlssig jeden Abend von Montag bis 17 Aug. 2017. Frauke Petry: Der Immunittsausschuss des Landtags in Sachsen will Petrys Immunitt aufheben. Das sagt der AfD-Spitzenkandidat Alexander immunität aufgehoben afd 14 Febr. 2018. Wegen eines diskriminierenden Tweets ber Noah Becker hat die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den 29 Aug. 2017. Berlin Der schsische Landtag hat die Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry wegen Meineidvorwrfen aufgehoben. Die Widerspruchsfrist immunität aufgehoben afd 13 Dez. 2017. Damit die Staatsanwaltschaft ermitteln kann, hat der Bundestag die Immunitt zweier AfD-Abgeordneter aufgehoben. Einer der beiden ist 17 Aug. 2017. Wenige Wochen vor der Bundestagswahl soll die Abgeordneten-Immunitt der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry aufgehoben werden. Das hat 7. Mrz 2018. Die Immunitt von Bert Obereiner soll aufgehoben werden Archiv. Der stellvertretende Fraktionschef der AfD-Fraktion im Landtag in MV, Bert 21 06. 17 Die Immunitt des Abgeordneten Kay Nerstheimer AfD wurde heute vom Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses aufgehoben 29 Aug. 2017. Frauke Petry soll unter Eid eine Falschaussage gemacht haben. Darum hat der schsische Landtag ihre Immunitt aufgehoben. Jetzt droht ihr 14. Mrz 2018. Der Landtag hat die Immunitt des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Bert Obereiner aufgehoben. Die Schweriner Staatsanwaltschaft Der Landtag Brandenburg niedersorbisch Krajny sejm Bramborska ist das Parlament des. Zum ersten Mal ist die AfD im Landtag vertreten 11 gewhlte Abgeordnete, Durch Austritte wurde der Gruppenstatus aufgehoben. Allen anderen Landtagen die Abgeordneten den Schutz der Immunitt qua Mandat besitzen 23 Aug. 2017. Gegenber der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry besteht der Verdacht, unter Eid eine Falschaussage geleistet zu haben. 54 Prozent denken, dass die Aufhebung der Immunitt und die. Petrys Immnunitt aufgehoben 29 Aug. 2017. Kein Landtagsabgeordneter in Sachsen hat Widerspruch eingelegt: Damit ist die Immunitt von AfD-Chefin Frauke Petry aufgehoben. Ihr droht 19 Okt. 2017. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Immunitt des frheren AfD-Abgeordneten Holger Arppe aufgehoben. Der ehemalige 14 Febr. 2018. Jens Maier l, Mitglied der AfD Bundestagsfraktion in der 19. Womit die Immunitt von Maier fr die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist 14 Dez. 2017. Die Aufhebung der Immunitt sei wegen des Verfahrens erfolgt, Und die Immunitt aufgehoben werden sofern der Parlamentarier nicht 16. Mai 2018. Der niederschsische Landtag hat einstimmig die Immunitt der SPD-Abgeordneten Dunja Kreiser aus Evessen aufgehoben, um Ermittlungen.